• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

Nachrichten

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von SPD und CDU/CSU im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses.

 

Ich freue mich sehr, dass mit der Aufnahme des Gesamtkonzepts Elbe in den aktuellen Haushalt ist ein entscheidender Meilenstein erreicht wurde. Der Entwurf der Bundesregierung sah im Personalhaushalt zunächst keine neuen Stellen für das Gesamtkonzept Elbe vor. Erst im parlamentarischen Verfahren und durch den beständigen Einsatz der Elbe-Gruppe haben diese nun Eingang in den Bundeshaushalt 2018 gefunden.

Zur Umsetzung und Begleitung des Konzeptes können jetzt 31 neue Stellen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung und je zwei Dienststellen bei der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde besetzt werden.

Von dem angenommen 300 Millionen Euro schweren Gesamtkonzept Elbe sind 240 Millionen Euro zur Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen vorgesehen. 1/6 der veranschlagen Summe ist für die Beseitigung der Schifffahrtseinschränkungen veranschlagt. Die ausgewogene Förderung von Ökologie und Ökonomie steht für uns im Fokus. Wir wollen den Naturraum und die wunderbare Artenvielfalt der Elbe schützen und die Wasserwege zugleich wirtschaftlich nutzbar machen, um die Region ökonomisch zukunftsfähig zu gestalten.

Zum Hintergrund:

Etwa vier Prozent des Flussverlaufes der Elbe auf dem Gebiet der Bundesrepublik sind für die Schiffbarkeit ungeeignet und verhindern ein durchgängiges Befahren der Wasserwege von der Quelle in Tschechien bis zur Mündung in die Nordsee. Vorgesehen ist die Beseitigung dieser Behinderungen durch Strombauwerke, welche den Fluss sich selbst regulieren lassen. Ein unkontrolliertes, wildes Ausbaggern der Elbe steht nicht zur Debatte. Vielmehr belegen Versuche, dass die Herstellung der Schiffbarkeit auf diesem Weg ökologisch verträglich ist und weiterhin vielfältige Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt bietet. Auf diesem Wege wird auch der Tourismus in der Region gestärkt und der Kulturraum zugänglich gemacht.

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