• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

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Liebe Leserinnen, lieber Leser,

das Jahr 2018 startet genauso wie das letzte endete - spannend. Nach Sondierungsgesprächen, Sonderparteitag und Koalitionsverhandlungen könnte bald die geschäftsführende Bundesregierung ihrem Ende entgegen gehen und die Bundesrepublik zu geordneten Verhältnissen   zurückkehren. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU bildet eine solide Basis für eine erneute Große Koalition und trägt eine mehr als deutliche sozialdemokratische Handschrift.  

Der Bundestag hat derweil, auch ohne eine ordentliche Regierung, den Arbeitsbetrieb aufgenommen. Mit der Einsetzung und Konstituierung der 23 Fachausschüsse sind die Strukturen für die laufende Legislaturperiode geschaffen. Ich freue mich sehr die SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertreten zu können. 

Die vor uns liegende Zeit wird ereignisreich. Bis zum letzten Tag des Mitgliederentscheids gilt es nun die Genossinnen und Genossen unserer Partei vom Mehrwert einer Großen Koalition zu überzeugen. Der vorliegende Vertrag enthält eine große Anzahl an Verbesserung in verschiedensten Bereichen des Lebens für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Daher gilt es hierfür mit aller Kraft einzustehen, dafür zu diskutieren und zu kämpfen, um die vielen mühsam ausgehandelten Lebensverbesserung auch für alle umsetzen zu können.

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Der ausgehandelte Koalitionsvertrag stellt eine gute Grundlage für die Neuauflage einer Großen Koalition da. Ich begrüße das Verhandlungsergebnis und befürworte das Zustandekommen dieser Regierung. Auch innerparteilich setze ich mich dafür ein und hoffe auf ein positives Ergebnis des Mitgliedervotums.

Wir konnten viele sozialdemokratische Forderungen durchsetzen und haben so die Möglichkeit, das Leben der Bürgerinnen und Bürger merklich zu verbessern. Als Beispiel möchte ich hier die paritätische Aufteilung der Krankenkassenbeiträge zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgebern nennen. Dies liegt mir als ehemalige brandenburgische Gesundheitsministerin sehr am Herzen. Dadurch werden Arbeitnehmer monatlich merklich mehr Geld zur Verfügung haben.

Neben der Funktion der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion werde ich künftig neben meinen bisherigen stellvertretenden Mitgliedschaften in den Ausschüssen Gesundheit und Finanzen ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Im Rahmen der Ausschussarbeit beschäftige ich mich schwerpunktmäßig mit den Regionen Naher und Mittlerer Osten, Ost- und Südosteuropa, China und Vietnam. Inhaltlich werde ich dabei Berichterstatterin für Finanz- und Gesundheitsfragen. „Nach dem ich seit vielen Jahren den nationalen Kontext verantwortlich mitgestaltet habe, möchte ich meine Erfahrungen nun auch in die internationale Zusammenarbeit einbringen“.

Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten für den Brandenburger Nordwesten auf der Internationale Grüne Woche 2018.

„Die Brandenburg-Halle ist das Highlight der Grünen Woche!“, schwärmt Dagmar Ziegler. „Als Leistungsschau für unsere Region bietet die Messe Gästen aus dem In- und Ausland, hervorragende Produkte, gastronomische Angebote und touristische Attraktionen unserer Heimat.“

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