Am 24. März 2015 habe ich gemeinsam mit anderen Abgeordneten die Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion gegründet.

Die Ziele der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sind die Sicherung der Schiffbarkeit sowie die Verankerung des Flusses im Bundesverkehrswegeplan und die Anerkennung als Teil der Transeuropäischen Netze. Seit ihrer Gründung bin ich die Sprecherin der Elbe-Gruppe. Mein Stellvertreter ist der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs. Zur Elbe-Gruppe gehören Abgeordnete, deren Wahlkreis am Fluss liegt oder die sich mit dem Thema Binnenschifffahrt befassen. Wir pflegen eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion unter dem Vorsitz von Jürgen Klimke.

Eine gut unterhaltene Elbe bedeutet auch einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz. In den letzten Jahren ist gemeinsam mit der Bevölkerung viel für Deichrückverlegungen und Überflutungsflächen getan worden. Trotzdem brauchen auch Eisbrecher eine bestimmte Wassertiefe.

Nicht nur für Hochwasserschutz und Schifffahrt ist eine gut unterhaltene Elbe von großer Bedeutung, sondern auch für den Umweltschutz. Ein stabiler Wasserstand ist beispielsweise notwendig für den Erhalt der Auwälder am Ufer.

Zweifellos ist die Elbe ein europäischer Strom. Deutschland und Tschechien sind also gleichermaßen für die Zukunft des Flusses verantwortlich. Beide Seiten und die Europäische Kommission, als dritter Partner, müssen an einem Strang ziehen und zuverlässig ihre Verpflichtungen erfüllen.

 

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