08. September 2020

Neues aus Berlin - August 2020

Liebe Leserinnen, lieber Leser, 

die ersten beiden Monate des Jahres 2020 verliefen noch wie gehabt, mit einem Wechsel von Sitzungswochen und sitzungsfreien Wochen und den damit verbundenen Verpflichtungen im parlamentarischen Berlin und im Wahlkreis. Aber bereits im Februar wurden in Deutschland die ersten Corona-Fälle bekannt und Anfang März war es dann auch hier soweit. Wir mussten im Land zu massiven Einschränkungen im öffentlichen und gesellschaftlichen Leben greifen, um der Pandemie, der massiv ansteigenden Zahl der Infizierten und den schwer verlaufenden bis tödlich endenden Krankheitsverläufen entgegen zu wirken.

Nahezu alle Veranstaltungen mit Öffentlichkeit in Deutschland wurden gestrichen, es galt ein absolutes Reiseverbot im In- und Ausland, Kontaktverbot zu den engsten Verwandten und Freunden, keine Kultur- und Sportveranstaltungen, nur Öffnungen für Geschäfte des täglichen Bedarfs, striktes Einhalten der Abstands- und Hygienevorschriften, Maskenpflicht. Selbstverständlich wurden aus Sicherheitsgründen auch meine geplanten Wahlkreisveranstaltungen bis auf weiteres abgesagt. Und leider konnten auch die bereits organisierten  Besucherfahrten ins politische Berlin nicht stattfinden.

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13. August 2020

Kulturförderprogramm für literaturbezogene Veranstaltungen im ländlichen Raum

Anträge vom 15. August bis 15. Oktober 2020 einreichen

„Und seitab liegt die Stadt“ fördert in den Jahren 2020 bis 2022 bundesweit literaturbezogene Veranstaltungen in Orten mit weniger als 20.000 Einwohner·innen. Ziel ist es, die Literaturvermittlung zu stärken und möglichst vielen Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, kulturelle und gesellschaftliche Debatten mitzugestalten.
Bewerben können sich öffentliche Einrichtungen wie Bibliotheken, aber auch gemeinnützige Vereine und Verbände.

Die antragstellende Institution muss ihren Sitz in einem Ort mit weniger als 20.000 Einwohner·innen haben. Gefördert werden etablierte Formate wie Lesungen, Workshops, öffentliche Diskussionen und Lesereihen, vor allem aber auch neue und innovative Veranstaltungsideen. Es können bis zu 10 000 € beantragt werden.

Das Jahresthema für 2021 lautet ›Landschaft‹

Das Online-Antragsformular sowie weitere Informationen zum Programm und zur Bewerbung finden Sie unter: https://lcb.de/foerderung/und-seitab-liegt-die-stadt/. Anträge können vom 15. August bis 15. Oktober 2020 eingereicht werden.
Ein Projekt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Literarischen Colloquiums Berlin.

22. Juli 2020

Verhandlungserfolg für Ostdeutsche Länder beim größten Haushaltsplan in der Geschichte der EU

Nach langem und zähem Ringen ist es geschafft: Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten haben sich auf einen Haushaltsplan für die Jahre von 2021 bis 2027 geeinigt. Ein gigantisches Haushaltsvolumen von 1,8 Billionen Euro wurde verabschiedet. Neben den 750 Milliarden Euro für den Erholungsfonds nach der Corona-Krise umfasst es 1.074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen EU-Haushalt. Dazu gehören rund 1,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für die ostdeutschen Länder.

Ungefähr ein Drittel der Mittel fließen in die für den Osten so wichtige Kohäsionspolitik. Nachdem bereits in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Mittel für die ostdeutschen Länder um rund 30 Prozent wegen des Aufholprozesses im europäischen Vergleich gekürzt wurden und sie mittlerweile zu den sogenannten Übergangregionen zählen, standen im Vorfeld der Verhandlungen weitere schmerzliche Einbußen für Ostdeutschland zu befürchten. Es freut mich daher sehr, dass der Strukturfonds mittels des Programmes Investition für Wachstum und Beschäftigungsziel nun zusätzliche Mittelzuweisungen erhalten soll, um die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in bestimmten Mitgliedstaaten zu fördern. Auf die ostdeutschen Regionen entfallen laut Abschlussbericht 650 Millionen Euro. Auch der Europäische Landwirtschaftsfonds (ELER) für die Entwicklung des ländlichen Raums soll mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden. Ostdeutschland wird hierbei ebenfalls von weiteren 650 Millionen Euro profitieren.

Zahlreiche Studien belegen, dass die Strukturfonds einen großen Beitrag für die ostdeutschen Bundesländer zur regionalen Entwicklung leisten. Die bewusste Fokussierung der Strukturfonds auf Forschung, Entwicklung und Innovationstätigkeit hat sich in den ostdeutschen Regionen bezahlt gemacht. Dennoch gibt es nach wie vor erhebliche Entwicklungsunterschiede zwischen den deutschen Regionen. Deshalb dürfen die bisherigen Hauptempfängerregionen beim Mittelvolumen und bei den Förderbedingungen nicht schlechter gestellt werden. Aufgrund des Austritts des Vereinigten Königreichs wurde die Förderkulisse insgesamt nämlich nochmals deutlich reduziert – Allein der Finanzrahmen für ELER wurde von 99,6 Milliarden Euro für die Förderkulisse von 2014 bis 2020 auf nunmehr 77,9 Milliarden für die nächsten sieben Jahre gekürzt. Dieser Negativ-Trend darf sich nicht fortsetzen.

26. Juni 2020

2 Mio. Euro Bundesförderung für Wittenberge

Welche eine Freude: Wittenberge erhält 2 Mio. Euro für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes zu einem modernen Mobilitätsknoten im ländlichen Raum. Das Mittelzentrum Wittenberge bemühte sich im Rahmen des Förderprogramms Nationale Projekte des Städtebaus 2020 mit Unterstützung meiner Unterstützung erfolgreich um die Bundesförderung und überzeugte sowohl die hochkarätig besetzte Jury als auch Bundesminister Horst Seehofer. Der Zuschlag für Wittenberge zeigt auch die Qualität des Projektes und damit verbunden der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters Oliver Hermann.

Mit der bewilligten Bundeförderung soll in den nächsten Jahren die Zufahrtssituation und Erreichbarkeit verbessert, das unmittelbare Umfeld des Bahnhofgebäudes umgestaltet und neue Mobilitätsformen, wie Carsharing, E-Mobilität etc. eingebunden werden. Diese Förderung ist der beste Beweis: Wir lassen den ländlichen Raum nicht zurück, haben Stadt und Land gleichermaßen im Blick und investieren an allen Stellen.

Ich freue mich, dass das Projekt jetzt anlaufen kann, auf den ersten Spartenstich und auf die Einweihungsfeier.

Morgen startet der Projektaufruf für das kommende Jahr. Kommunen in Deutschland sind bis zum 22. Oktober 2020 aufgerufen, ihre Bewerbung und Projektskizzen für eine Förderung in 2021 einzureichen. Den Projektaufruf finden Sie unter www.nationale-staedtebauprojekte.de

23. Juni 2020

Förderung für Museen in Ostprignitz-Ruppin und dem Havelland

Drei Projekte aus meinen Wahlkreis werden durch das „Soforthilfeprogramm Heimatmuseum“ gefördert. Zum einen wird das Keramikmuseum Rheinsberg mit  9.049 Euro unterstützt, um einen bisher ungenutzten Raum auszubauen und den Zugang zum Museum barrierefrei zu gestalten.

Zum anderen kann das Museum Kolonistenhof in Großderschau mit der Förderung von 4.965 Euro eine Nutzflächenerweiterung in Angriff nehmen und die Ausstellung modernisieren. 

Auch das Lilienthal-Centrum Stölln, um das DDR-Passagierflugzeug Lady Agnes erhält 1.942 Euro für die Erneuerung der Brandmeldetechnik. Ich freue mich, dass auch kleine Museen im ländlichen Raum Beachtung finden.

Das Soforthilfeprogramm wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters im Rahmen von „Kultur in ländlichen Räumen“ ab 2020 in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro gefördert.