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Nachrichten
Neues aus Berlin - Newsletter Juli
Liebe Leserinnen, lieber Leser,
seit meinem letzten Newsletter sind arbeitsreiche, vielseitige und spannende Wochen vergangen. Bevor ich Ihnen und Euch auf diesem Wege einen schönen Sommer wünsche, möchte ich auf den folgenden Seiten von meiner Arbeit berichten.
Das Wichtigste vorneweg: In der letzten Sitzungswoche haben wir im Parlament den Haushalt des laufenden Jahres 2018 verabschiedet. Auf Grund der langen Regierungsbildung fungierten wir bis Ende Juli ohne Haushalt. Diese Zeit ist nun vorbei. Investitionen sind wieder möglich und Fördertöpfe werden geöffnet. In die Haushaltsdebatte brachte ich mich mit meiner Plenarrede zum Haushalt des Bundesentwicklungs-ministeriums ein. Ich freue mich über den Zuwachs der Mittel in diesem für uns alle so entscheidenden Politikfeld.
Auf den folgenden Seiten finden Sie kurze Berichte über meine Tätigkeit im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wie über eine sehr informative Delegationsreise nach Georgien mit dem Global Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.
Auch bei meiner Herzensangelegenheit der Schiffbarkeit der Elbe konnte ich als Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Bundestagsfraktion Fortschritte erzielen. Im Haushalt 2018 wird das Gesamtkonzept Elbe sowohl finanziell als auch personell mit Mitteln unterlegt. In diesem Kontext besuchte ich die Elbekonferenz in Wittenberge, nahm am 829. Hamburger Hafengeburtstag teil und führte zahlreiche Hintergrundgespräche.
Meine Wahlkreistermine ergänzten die ereignisreichen Wochen optimal. So diskutierte ich unter anderem mit dem Kreisseniorenrat der Prignitz über die Herausforderungen bei Rente und Pflege, besuchte die LebensOrte der LebensWerkGemeinschaft in Rohrlack und besichtigte die Methanisierungsanlage in Falkenhagen. Besonders schön, war die Sommertour des Ortsvereins Wittenberge durch Lindenberg.
In meinem Berliner Büro wurde ich für eine Woche von einem Wirtschaftsjunior unterstützt und durfte zahlreiche Besucher im Bundestag empfangen.
Nun aber will ich nicht weiter vorgreifen und wünsche Ihnen und Euch eine angenehme Sommerlektüre.
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Nachrichten
Funkloch in Kleßen und Görne wird geschlossen
Nun endlich ist es soweit, ein weiteres Mobilfunkloch wird geschlossen. Der Einsatz und die Beharrlichkeit zahlen sich nun aus. Bereits Ende November des vergangenen Jahres kam es auf Initiative von Jens Aasmann, Amtsdirektor Amt Rhinow und mir zu einem gemeinsam Gespräch mit Peter Deider, Beauftragter der Deutschen Telekom AG für die Bundesländer Berlin/Brandenburg. Neben der Erörterung der Problemstellung und der schwierigen topografischen Lage von Kleßen-Görne wurden konkrete Schritte zur bestmöglichen Umsetzung und schnellstmöglichen Schließung des Funkloches abgesprochen. Am 11. Juli wird nun die Versorgung durch mobile Funkmasten erstmalig spürbar verbessert. Sobald die notwendigen Baugenehmigungen vorliegen, werden die mobilen durch feste Funkstationen ersetzt. Ich freue mich sehr über diesen hart errungenen Durchbruch und allen voran für die Menschen vor Ort.
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Nachrichten
Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt weiter Fahrt auf
Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von SPD und CDU/CSU im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses.
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Nachrichten
Neues aus Berlin - Newsletter Mai
Liebe Leserinnen, lieber Leser,
seit dem letzten Newsletter sind wieder einige spannende und arbeitsreiche Wochen ins Land gegangen.
Auf den nachfolgenden Seiten berichte ich von meinen Eindrücken der Delegationsreise in die Ukraine. Neben der Hauptstadt Kiew besichtigten wir ebenfalls Gebiete in der Ostukraine. Außerdem wohnte ich der 138. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf bei.
Neben den Dienstreisen in der sitzungsfreien Zeit lief der Sitzungsbetrieb des Bundestages in gewohnt enger Taktung. Neben Ausschuss, Gremiensitzungen und Plenum hatte ich eine Reihe von Gesprächen und Treffen mit der Zivilgesellschaft, insbesondere zum Thema Gesundheit in der Entwicklungsarbeit. Unter anderem besuchten mich Vertreter der Impfallianz Gavi, des Netzwerkes für vernachlässigte Tropenkrankheiten und Misereor.
Auch in der Thematik Schiffbarkeit Elbe konnte ich als Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Bundestagsfraktion Fortschritte erreichten. So standen Arbeitstreffen mit meinem Pendant auf CDU-Seite genauso auf den Plan, wie ein gemeinsames Gespräch mit dem Tschechischen Botschafter.
Meine Wahlkreistermine rundeten die arbeitsreichen Wochen ab.
Zudem haben mir Romy als Praktikantin und Clara im Rahmen des Girls‘Day bei meiner Arbeit über die Schulter schauen können. Dem Bericht von Romy will ich aber nicht vorgreifen und wünsche eine angenehme Lektüre.
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Nachrichten
Infomobil des Bundestages in Wittstock
Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist derzeit auf großer Deutschlandtournee. Vom 19. bis zum 21. März macht es Halt auf dem Marktplatz in Wittstock/Dosse und steht für alle Interessierten offen. Zu folgenden Terminen besteht die Möglichkeit sich über Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlaments zu informieren:
- 19. März von 9:00 bis 18:00 Uhr -
- 20. März von 9:00 bis 18:00 Uhr -
- 21. März von 9:00 bis 14:00 Uhr -
Am Montag, den 19. März ab 10:00 Uhr werde ich mit Vincent vor Ort sein um über meine persönlichen Erfahrungen aus dem Bundestag zu berichten und allen Interessierten Rede und Antwort zu stehen. Ich freue mich auf alle Besucherinnen und Besucher und hoffe, dass möglichst viele die Chance nutzen einen kleinen Einblick in unsere parlamentarische Demokratie zu bekommen.
Der 16 Meter lange Infotruck hat Anfang März seine Tour in Berlin gestartet und reist nun durch die ganze Republik. Der Innenraum bietet Platz für bis zu 30 Personen und hat reichlich Platz für Informationen rund ums deutsche Parlament. Besetzt ist das Mobil mit sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für alle Fragen bereitstehen. Auch für Kinder sind Informationsangebote vorhanden. Das Infomobil ist zudem barrierefrei erreichbar.
